Gute Zusammenarbeit im Rechtsverkehr

Polen und Deutschland wollen jetzt in der Strafverfolgung noch enger zusammen arbeiten. Bereits jetzt läuft die Auslieferung von Straftätern zwischen beiden Staaten vorbildlich, was auf die gute Kooperation beider Justizministerien zurückzuführen ist. Rund 500 straffällig gewordene Personen werden pro Jahr zwischen Deutschland und Polen in das jeweils zuständige Land überstellt. Dietrich Welp vom Bundesjustizministerium Deutschlands lobte am Donnerstag in Frankfurt/Oder die gute Zusammenarbeit. Auch Polens Justizminister, Krzystof Kwiatkowski äußerte sich auf dem Treffen von deutschen und polnischen Spitzenvertretern der Justiz in Brandenburg mit Hochachtung. Deutschland sei, nach Aussage Kwiatkowskis der erste Staat gewesen, mit dem auch eine Kommunikation direkt zwischen den Gerichten möglich wurde. Mit keinem anderen Nachbarland hat Polen einen so umfassenden Rechtsverkehr, wie mit Deutschland. An dem Brandenburger Treffen waren auch Vertreter der Oberlandesgerichte Brandenburgs, Mecklenburg-Vorpommerns und Sachsens beteiligt, die eine weitere Verbesserung und Erleichterung der gemeinsamen Arbeit besprechen wollen.

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