EU: Wegfall der Arbeitsbeschränkung zum 1. Mai

Ab dem 1. Mai dieses Jahres dürfen auch Osteuropäer ohne Beschränkung innerhalb Europas arbeiten. Erwartet wird, dass rund 100.000 Osteuropäische Arbeitskräfte nach Deutschland kommen; davon circa die Hälfte aus Polen. Als positiven Effekt wertet die EU-Kommission, dass dadurch der Arbeitskräftemangel in einigen Dienstleistungsbranchen ausgeglichen werden kann und die ohnehin stattfindende Schwarzarbeit reduziert wird. „Dies alles wird zu mehr Wohlstand und einem zusätzlichen Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent im Jahr in Deutschland führen“, glaubt EU-Sozialkommissar Laszlo Andor. Einen negativen Einfluss auf die Arbeitslosigkeit in Deutschland erwartet er dagegen nicht. „Viel wichtiger ist, dass sich das Bruttoinlandsprodukt aufgrund der Zuwanderung insgesamt erhöhen wird und dadurch wiederum neue Jobs entstehen können“. Doch das sehen nicht alle so optimistisch. Bayerns Europaministerin Emilia Müller ist besorgt: „Es gibt Risiken, die ernst zu nehmen sind. Wir werden die Entwicklung nach dem 1. Mai genau beobachten und bei Bedarf zügig und entschlossen gegensteuern.“ Dazu gehört vor allem Konkurrenz um Arbeitsplätze und ein daraus resultierender Lohndumping. Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit rechnet mit einer 500.000 bis 900.000 Zuwanderern in den kommenden zehn Jahren.