20 Jahre Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag

1991 einigten sich Deutschland und Polen in einem neuen Nachbarschaftsvertrag darauf, dass in beiden Ländern die dort lebenden Minderheiten des jeweiligen Nachbarlandes darin unterstützt werden, ihre kulturelle, ethnische und sprachliche Identität leben zu können. In den vergangen Zwanzig Jahren ist es jedoch bei der Umsetzung dieses Vertrages zu einem klaren Ungleichgewicht gekommen. Während Deutsche in Polen politisch und finanziell durch die polnische Regierung unterstützt werden, werden Polen in Deutschland weder als Minderheit anerkannt, noch in der Bewahrung ihrer kulturellen Wurzeln unterstützt. “Wenn es um die Unterstützung der polnischen Organisationen im Bereich des Polnisch-Unterrichts als Muttersprache geht, erfüllt die deutsche Sache ihre Pflichten nicht im geringsten. Vor einigen Jahren wurden in einigen Bundesländern die Mittel für polnischsprachigen Unterricht sogar komplett gestrichen. Andererseits erhält die deutsche Minderheit in Polen jährlich Zuschüsse in Höhe von etwa 25 Millionen Euro aus dem polnischen Staatshaushalt. Die Unterstützung der polnischen Minderheit in Deutschland ist gleich Null.”, kritisiert Marek Wojcicki vom Bund der Polen in Deutschland. Seit Jahren fordert er, die Erfüllung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages auch von deutscher Seite. Anlässlich des zwanzigjährigen Bestehens des Vertrages hat die deutsche Regierung Versäumnisse eingeräumt und versprochen, diese auszuräumen. Als erste Maßnahme wurde die Einrichtung eines Dokumentationszentrums in Bochum und der Aufbau mehrerer Anlaufstellen für polnischstämmige Bürger beschlossen. Welche weiteren Schritte für eine Verbesserung der Lebensbedingungen polnischstämmiger Deutscher noch notwendig sind, wird derzeit gemeinsam mit verschiedenen polnischen Verbänden diskutiert.

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