Protest gegen polnische AKW-Pläne

Die Pläne der polnischen Regierung, in naher Zukunft an der polnischen Ostsee, oder in der Nähe der deutschen Grenze Atomkraftwerke zu bauen, stoßen in Deutschland auf wenig Gegenliebe. Im Rahmen der Bürgerinitiative “Atomkraftfrei leben in der Uckermark” wurden jetzt weitere 6000 Unterschriften von Gegnern dieser Pläne gesammelt. Diese sollen der Europäischen Union vorgelegt werden. Bürger haben in der EU auch das Recht auf Einspruch gegen die Pläne eines Nachbarlandes, wenn diese über die Grenzen ihres Landes hinaus Schaden anrichten können, wie es im Fall eines AKW-Baues geschehen kann. Allerdings sind die Fristen für den Widerspruch knapp bemessen und es wird schwer für die Bürgerinitiative, rechtzeitig die benötigte Stimmzahl für einen ernstzunehmenden Einspruch zu erzielen. Bis zum 4. Januar muß der Einspruch bei der EU eingereicht werden. Beteiligen dürfen sich daran die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Hamburg, Bremen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Geschieht die Stellungnahme rechtzeitig, muss die EU ein Umweltprüfverfahren für das Vorhaben einleiten. Wie groß die Angst vor dem Bau und dessen Folge auch in Deutschland ist, zeigt sich in der großen Resonanz, die die Einspruchsmöglichkeit beim Münchner Umweltinstitut ergab. Fast 18.000 Deutsche haben hier schriftlich Einspruch erhoben. Zusammen mit den schriftlichen Protesten liegen bisher rund 20.000 Gegenstimmen vor.

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