Polnische Regierung plant Stabilisierungsfonds für Banken

Die polnische Regierung plant derzeit die Einführung einer neuen Bankensteuer. Diese soll einem Stabilisierungsfonds zukommen, der schwere Bankenkrisen durch Fehlinvestitionen vorbeugen soll. Mit dem Geld können in Not geratene Kreditinstitute unterstützt werden, um einen Dominoeffekt zu verhindern, wie jener, der 2008 zur noch immer nicht ganz überwundenen Bank- und Eurokrise führte. Außerdem hofft die Regierung dadurch das Vertrauen von Kleinanlegern zu erhöhen. Den bisher bekannten Plänen zufolge sollen Banken zweimal jährlich einen, prozentual von den Mindesteigenkapitaleinlagen abgeleiteten, Betrag einzahlen. Dies wären, bezogen auf das Jahr 2011, rund 400 Millionen Euro, die dann für Notfälle zusätzlich zur Verfügung stünden. Damit würden vorrangig die Steuerzahler entlastet, was angesichts der hohen Kosten, die in den vergangenen Jahren europaweit zu massiven Staatsschulden geführt hatten, auch politisch eine kluge Maßnahme ist. Erwartungsgemäß protestierten die Bankvorstände gegen diese Maßnahmen. Sie verwiesen darauf, dass solche Stabilisierungsfonds bisher nur in den Staaten eingeführt wurden, in denen Banken durch öffentliche Finanzspritzen gerettet werden mussten. Glücklicherweise ist die polnische Regierung vernünftig genug, um aus den Fehlern ihrer Nachbarn zu lernen.

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