Staatsschulden machen Polen zu schaffen

2011 wird ein sehr schwieriges Jahr für Polen. Obwohl das Land, im Gegensatz zum Rest der EU-Staaten, die Wirtschafts- und Finanzkrise fast unbeschadet überstanden hat, haben sich in den vergangenen Jahren so hohe Staatsschulden angehäuft, dass die polnische Regierung mit einem “Blauen Brief” aus Brüssel rechnen muss. Dieser wird fällig, sobald die jährliche Neuverschuldung eines EU-Staates die 8-Prozent-Marke der Bruttoinlandproduktes überschritten hat. Im vergangenen Jahr hat die Regierung damit begonnen, große Teile der staatseigenen Unternehmen zu privatisieren um die Neuverschuldung so gering wie möglich zu halten. Allerdings erwies sich das teilweise als wesentlich schwieriger und weniger lukrativ, als erwartet. Die größte Chance einer Abmahnung durch die EU zu entgehen, liegen für Polen in einer Steigerung des BIP. Wie die polnische Regierung jetzt veröffentlichte, wuchs 2010 das BIP um 3,8 Prozent. Für 2011 rechnen die polnischen Finanzexperten mit einer weiteren Steigerung um 4,3 Prozent. Sollte dies gelingen und die Privatisierung weiter voran getrieben werden, wäre die Rüge aus Brüssel erst einmal vom Tisch. Dies ist auch notwendig, wenn Polen weiterhin am Wunsch 2015 der Euro-Zone beizutreten fest hält. Dafür hat sich der polnische Finanzminister, Jacek Rostowski, vorgenommen, das Haushaltsdefizit in den kommenden zwei Jahren zu halbieren. Mit Sparmaßnahmen muss er jedoch noch warten, bis im Herbst die Wahlen vorbei sind, wenn seine Regierung eine Chance auf Wiederwahl haben will. Wie in allen Ländern, ist auch die Bevölkerung Polens nicht begeistert, von Einschnitten im sozialen Bereich, zumal sie gerade erst eine beträchtliche Erhöhung der Mehrwertsteuer verkraften mussten.

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