Stockender Ausbau der Verkehrsverbindungen zwischen Polen und Deutschland

Seit der Einführung der unbeschränkten Arbeitsfreizügigkeit innerhalb der EU, nimmt auch der Verkehr zwischen Polen und Deutschland kontinuierlich zu. Allerdings beschränkt sich dies meist auf Straßen und Autobahnen, da die Bahnunternehmen in Deutschland und Polen es bisher nicht geschafft haben, die Bahnverbindungen zwischen beiden Ländern zu verbessern. Zwar hatte der Verkehrsbund Berlin-Brandenburg ehrgeizige Ausbaupläne, diese konnten jedoch bisher noch nicht einmal begonnen werden. Die Landesregierung Brandenburg kritisiert Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der noch immer nicht den dafür notwendigen Staatsvertrag mit Polen abgeschlossen hat. Ähnliche Probleme sehen die Menschen auf der anderen Seite der Oder/Neiße. Auch die polnischen Politiker kommen ihren Versprechen über die rechtliche Absicherung des Ausbaus der Verkehrsverbindungen nicht nach. So brauchen beispielsweise Züge von Breslau nach Berlin rund sechs Stunden – eine Leistung, die bereits 1883 von der damaligen Eisenbahn erbracht werden konnte. Als Grund für die verzögerte Bahnverbindung gilt eine gerade mal 50 Kilometer lange Strecke, die noch ausgebaut werden muss. So lange dies nicht geschehen ist, müssen Züge zwischen Breslau und Berlin zweimal ihr Lok wechseln. Auch der Bahnverkehr zwischen Sachsen ist bisher nicht verbessert worden. “Dafür ist ein besonderes Finanzierungsmodell vonnöten, das der Unterstützung der Zentralregierung in Polen sowie der Bundesregierung in Deutschland bedarf”, kritisierte die stellvertretende Infrastrukturdirektorin im Marschall-Amt, Agnieszka Zakes, die Verschleppung durch die zuständigen Politiker. Dabei ist die Finanzierung gar nicht so problematisch, da die EU grenzüberschreitende Verkehrsprojekte mit bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten finanziell unterstützt. Die dafür bereit stehenden Mittel, wurden bisher vorrangig für den Straßenbau beantragt. Der Ausbau des grenzüberschreitenden Schienennetzes ist Politikern in Polen und Deutschland offensichtlich zu aufwändig, um sich endlich mit den dafür nötigen Verträgen zu befassen.

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