In einer Zeremonie wurde am Freitag in der Nozyk-Synagoge der Opfer des Aufstands im Warschauer Ghetto, während des Zweiten Weltkrieges gedacht. Zahlreiche Vertreter aus Politik, Kultur und der polnischen jüdischen Gemeinde, nahmen an der Gedenkzeremonie teil, darunter Staatschef Bronislaw Komorowski, EU-Parlamentssekretär Martin Schulz und der Großrabbiner Michael Schudrich. „Noch immer sind einige unter uns, die damals gekämpft haben. Es ist unsere Pflicht, ihnen die Ehre zu erweisen und zu danken, solange wir sie noch sehen und hören können“, erklärte der Rabbiner in einem vorherigen Interview. Am 19. April 1943 kam es zu einem vier Wochen dauernden Aufstand der im Warschauer Ghetto eingesperrten Juden gegen die sie bewachenden Nazis, da die Angst vor der geplanten Deportation in eines der Vernichtungslager größer war, als die Angst vor dem Erschießungstod. Nur wenige Tausend Juden überlebten. 12.000 Menschen starben während der Kämpfe. Weitere 30.000 wurden nach der Niederschlagung des Aufstands von den Nazis erschossen und 7000 in Vernichtungslager transportiert, wo die meisten von ihnen ebenfalls starben.
Kategorie: Politik
Protest zum Jahrestag des Smolensk-Absturzes
Mehrere hundert Menschen demonstrierten in Warschau, zum dritten Jahrestag des Absturzes der Präsidentenmaschine über Russland, gegen die vermeintliche Schuld russischer Behörden, am Absturz. „Die Verbrechen von Katyn und Smolensk: Angriffe auf das unabhängige Polen“, skandierten die Demonstranten. Organisiert und angeführt wurden die Proteste von der konservativen Partei PiS und deren Vorsitzendem, Jaroslaw Kaczynski, dem Bruder des damals tödlich verunglückten polnischen Präsidenten Lech Kaczynski. Das Flugzeug war am 10. April 2010, mit 96 Vertretern und Mitarbeitern der polnischen Regierung, in der Nähe der russischen Stadt Smolensk abgestürzt. Die darauf folgende Untersuchung hatte menschliches Versagen der Crew ergeben. Das Ergebnis wird jedoch bis heute von Lech Kaczynski und seinen Anhängern als falsch und der Absturz als gezielter Anschlag dargestellt. Die Delegation war damals auf den Weg nach Katyn, um dem 70. Jahrestages des dort während des zweiten Weltkrieges stattgefundenen Massakers an tausenden polnischen Soldaten zu gedenken. Das Massaker war jahrzehntelang von der russischen Regierung geleugnet worden, was zu erheblichen Spannungen zwischen beiden Ländern führte. Die Spannungen verstärkten sich, anlässlich des Flugzeugabsturzes wieder, was von der Oppositionspartei PiS regelmäßig ausgeschlachtet wird.
Debatte um eingetragene Partnerschaft eskaliert
Ministerpräsident Donald Tusk ist bestrebt, schnellstmöglich die eingetragene Lebenspartnerschaft für homosexuelle Paare gesetzlich zu verankern. Ob er dies zeitnah, gegen den Willen der konservativen Opposition und der Gegner in den eigenen Reihen schafft, ist ungewiss. Über mehrere Wochen stritten die Abgeordneten auch parteiintern heftig. Inzwischen ist die Auseinandersetzung um das geplante neue Gesetz eskaliert. Auf einer Sitzung der PO-Parlamentsfraktion stellte der sonst so kühle und besonnene Tusk, die konservativeren Parteimitglieder, die gegen eine rechtliche Gleichstellung Homosexueller eintreten, vor die Wahl. Er machte deutlich klar, dass er Stimmungsmache gegen sein Vorhaben als feindlichen Akt betrachtet. Tusk soll dabei Ultimaten gestellt haben. Die betroffenen Abgeordneten beschwerten sich darüber, alternativlos „an die Wand gedrückt“ worden zu sein; „Wenn Ihr nicht zustimmt, dann geht.“, soll der Ministerpräsident gedroht haben. Seit der ersten Lesung der verschiedenen Anträge zur Einführung der eingetragenen Lebenspartnerschaften schwelt der Unmut im konservativen Flügel der PO. So bezeichnete der Justizminister, Jaroslaw Gowin, noch in der ersten Debatte, nach der Lesung im Januar, dass die vorliegenden Gesetzentwürfe verfassungswidrig seien. Homosexualität ist in Polen noch immer ein Problem. Aktuelle Umfragen zeigen, das 64 Prozent aller Befragten zwar für mehr Zugeständnisse an homosexuelle Paare sind, eine „Schwulenehe“ lehnen sie jedoch ab.
Regierung plant härtere Strafen für Verkehrsrowdys
Allein im vergangenen Jahr starben in Polen über 3500 Menschen bei Verkehrsunfällen. Das ist zwar bereits ein Rückgang um 15,4 Prozent, im Vergleich mit 2011, doch noch immer ist Polen damit führend in Europa. So fällt circa jeder fünfte, im Straßenverkehr getötete Fußgänger, innerhalb der EU, auf einen Verkehrsunfall in Polen . Deshalb wird Touristen auch immer häufiger zu Vorsicht, während eines geplanten Urlaubs in unserem Nachbarland, geraten. Die polnische Regierung will, auch im Hinblick auf den Tourismus, die Situation verbessern und stellte jetzt ein neues Verkehrssicherheitsprogramm zusammen, das helfen soll, die Zahl der Unfallopfer in den nächsten sieben Jahren, um mindestens 50 Prozent zu senken. Dafür sind vor allem häufigere Kontrollen und härtere Strafen geplant. Außerdem plant die Regierung den Ausbau und die Sanierung etlicher Schnellstraßen und Autobahnen, innerhalb der nächsten drei Jahren.
Die katholische Kirche Polens kritisiert die Pläne von Donald Tusk, künstliche Befruchtung durch staatliche Zuschüsse zu unterstützen. Eine solche In-vitro-Fertilisation kostet rund 3000 Euro – zu viel für viele Paare, zumal bei vielen Frauen mehrere Versuche nötig sind. Der Premier gab jetzt bekannt, dass die Regierung deshalb finanzielle Hilfe anbietet, unabhängig davon, ob die potentiellen Eltern verheiratet sind. Tusk: „Die [Kosten] können zu einem echten Dilemma für Paare werden, die dringend ein Kind bekommen wollen. Es wäre schlecht, wenn die Kosten entscheiden, ob ein Paar glücklich werden kann oder nicht, ob es ein Kind bekommen kann oder nicht. Wir werden nach Möglichkeiten suchen, dass die Finanzierung so erfolgt, dass sie auch elementaren ethischen Auffassungen standhält.“ Für die Kirche ist dies nicht hinnehmbar, gerade weil auch Nichtverheiratete Frauen diese Hilfe für eine künstliche Befruchtung erhalten sollen. Damit werde der „Wert der Familie“ in Frage gestellt, argumentieren die Kirchenvertreter. Inzwischen kündigten sie an, gegen die Regierungspläne vor dem Verfassungsgericht klagen zu wollen. Allerdings vertritt die Kirche damit schon längst nicht mehr die Meinung der Bevölkerung. Wie Umfragen zeigen, haben, mit 80 Prozent, die Mehrheit der Menschen in Polen keine Vorbehalte gegen künstliche Befruchtung. Wie Deutschland hat auch Polen eine stark sinkende Geburtenrate, was neben der angeführten ethischen Bedenken, sicher einer der Hauptgründe für die Pläne der polnischen Regierung ist.
Die katholische Kirche Polens kritisiert die Pläne von Donald Tusk, künstliche Befruchtung durch staatliche Zuschüsse zu unterstützen. Eine solche In-vitro-Fertilisation kostet rund 3000 Euro – zu viel für viele Paare, zumal bei vielen Frauen mehrere Versuche nötig sind. Der Premier gab jetzt bekannt, dass die Regierung deshalb finanzielle Hilfe anbietet, unabhängig davon, ob die potentiellen Eltern verheiratet sind. Tusk: „Die Kosten können zu einem echten Dilemma für Paare werden, die dringend ein Kind bekommen wollen. Es wäre schlecht, wenn die Kosten entscheiden, ob ein Paar glücklich werden kann oder nicht, ob es ein Kind bekommen kann oder nicht. Wir werden nach Möglichkeiten suchen, dass die Finanzierung so erfolgt, dass sie auch elementaren ethischen Auffassungen standhält.“ Für die Kirche ist dies nicht hinnehmbar, gerade weil auch Nichtverheiratete Frauen diese Hilfe für eine künstliche Befruchtung erhalten sollen. Damit werde der „Wert der Familie“ in Frage gestellt, argumentieren die Kirchenvertreter. Inzwischen kündigten sie an, gegen die Regierungspläne vor dem Verfassungsgericht klagen zu wollen. Allerdings vertritt die Kirche damit schon längst nicht mehr die Meinung der Bevölkerung. Wie Umfragen zeigen, haben, mit 80 Prozent, die Mehrheit der Menschen in Polen keine Vorbehalte gegen künstliche Befruchtung. Wie Deutschland hat auch Polen eine stark sinkende Geburtenrate, was neben der angeführten ethischen Bedenken, sicher einer der Hauptgründe für die Pläne der polnischen Regierung ist.