Aufgrund des wachsenden Bedarfs an Energie und des großen Potentials jenseits konventioneller Kohlekraftwerke, rückt die Energiewirtschaft in Polen immer stärker in den Blickpunkt großer Energieinvestoren. Polen muss, um die hohen Umweltstandards der Europäischen Union erfüllen zu können, die Nutzung von Kohle für die Energieerzeugung einschränken. Zeitgleich will die polnische Regierung die bestehende Abhängigkeit von der Öl- und Gaseinfuhr aus Russland verringern. Deshalb hat sich die Regierung vorgenommen, bis 2020 15,5 Prozent des gesamten benötigten Stroms durch regenerative Energieerzeugung zu generieren. Um die erneuerbare Energien zu fördern, bietet Polen etliche Anreize für Hersteller und Stromvertreiber. So wird Investoren die Banderolsteuer erlassen und sie bekommen Garantien für vorrangige Netzeinspeisung ihres Öko-Stroms. Das Hauptaugenmerk liegt derzeit auf Windkraftanlagen, für die Polen gute Wetterbedingungen aufweist. Doch auch in der Erzeugung von Bio-Gas sehen die Experten großes Potential, da Polen im Vergleich mit anderen mitteleuropäischen Staaten über einen hohen Anteil an landwirtschaftlichen Betrieben verfügt. Durch ein Gesetz für erneuerbare Energien, dass derzeit vom polnischen Wirtschaftsministerium erarbeitet wird, will der Staat Energieversorgern mehr Rechtssicherheit bieten. Zusätzlich bietet neben der Regierung auch die EU erhebliche Fördermittel für den Ausbau regenerativer Energien an – ein zusätzlicher Anreiz, der für viel Bewegung auf dem polnischen Energiemarkt sorgt.
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Kirche droht mit TV-Boykott
Der Streit um den aufmüpfigen polnischen Musiker, Adam Darski, der als Mitglied einer Jury im öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TVP 2 auftritt, wird immer stärker. Die katholische Kirche setzt den Fernsehsender unter Druck und droht mit einem Boykott, sollte Darski weiterhin als Jurymitglied der Casting-Show „The Voice of Poland“ geduldet werden. Adam Darski sei, so der Vorwurf der Kirche, ein Satanist und würde dadurch „christliche Werte“ leugnen. „Einen Satanisten zum Jury-Mitglied im öffentlichen Fernsehen und damit zu einer Autorität zu machen, ist ein Missverständnis“, mahnt und hofft wohl auch Jozef Kloch, der Sprecher der polnischen Bischofskonferenz, in einem Interview mit der Zeitung „Rzeczpospolita“. Bislang verweigert der Fernsehsender die Kündigung Darskis. Die Folgen der Sendung wurden bereits bis Ende Oktober produziert und ein Verzicht auf die Ausstrahlung wäre ein hoher finanzieller Verlust für den Sender. Auch Abgeordnete der erzkonservativen Oppositionspartei PiS, „Recht und Gerechtigkeit“, protestierten inzwischen gegen den Musiker. Der 34-jährige Künstler versteht die Aufregung um sein Auftreten nicht. Weder habe er, wie von Kirchenvertretern behauptet, zur Gewalt gegen Christen aufgerufen, noch jemanden beleidigt. Ausgelöst wurde der Widerstand gegen ihn lediglich davon, dass er vor einigen Jahren, im Rahmen eines Konzerts, eine Bibel zerriss und sie ein „Buch der Lügen“ nannte.
Hannelore Kraft zu Besuch in Polen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird Ende dieser Woche zu einer zweitägigen Reise nach Warschau aufbrechen. Das Ziel der Reise ist die Verbesserung der deutsch-polnischen Nachbarschaft und die stärkere kulturelle Verknüpfung beider Länder. Dafür nimmt sie unter anderem an der Eröffnung der Kultursaison in der Nationaloper teil. Dort wird das Wuppertaler Tanztheater eine Choreographie von Pina Bausch vorführen. Auch Treffen mit ihrem polnischen Kollegen, dem Staatssekretär und Deutschlandbeauftragten Wladyslaw Baroszewski, für die Planung und Organisation weiterer Kooperationen, steht in diesen Tagen auf dem Programm.
Polen: „Europa ist in Gefahr“
Aufgrund der wachsenden Schuldenkrise mehrerer EU-Länder sieht der polnische EU-Ratsvorsitz die gesamte Europäische Union gefährdet. „Europa ist in Gefahr“, beurteilt der polnische Finanzminister, Jacek Rostowski, die derzeitige finanzielle Lage innerhalb der EU. „Wenn die Eurozone Risse bekommt, wird die Europäische Union nicht fähig sein, zu überleben – mit allen Konsequenzen, die man sich vorstellen kann“, mahnte Rostowski in einer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg. Durch eine Verlängerung der akuten Krise müssten einige EU-Staaten mit einer doppelt so hohen Arbeitslosigkeit rechnen, wie bisher. Deshalb sei es unumgänglich, dass sich die Länderregierungen zusammen setzen, um einen Weg aus der Krise zu finden. Rostowski: „Wir müssen Europa retten – wenn nicht jetzt, wann dann?“ Auch der Währungskommissar der Europäischen Union, Olli Rehn, warnte vor den Folgen eines Ausschlusses Griechenlands aus der EU. Dies wäre mit weit höheren und „dramatischen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Kosten“ verbunden, als die Rettung Griechenlands durch die EU-Partner.
Energie: Rheinland-Pfalz verstärkt Kooperation mit Polen
Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz, unter Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), plant die Zusammenarbeit mit Polen im Bereich der erneuerbaren Energien zu verstärken. Am Montag den 12. 09. traf eine erste Delegation polnischer Energie-Experten in der Mainzer Staatskanzlei mit dem Ministerpräsident zusammen. Kurt Beck ist zuversichtlich, dass der Ausbau regenerativer Energien langfristig die richtige Wahl ist. Beck: „Das ist ein Geschäftsfeld, in dem ein großes wirtschaftliches Potenzial steckt.“ Erst seit 1996 besteht die Städtepartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der polnischen Woiwodschaft Oppeln, im Südwesten Polens. Ein erstes Partnerschaftsprojekt ist der gemeinsame Europamaster-Studiengang, an der neben der Hochschule in Oppeln die Mainzer Universität und die Universität Dijon in Frankreich beteiligt sind. Bereits im Wintersemester 2012/2013 beginnt das Gemeinschaftsprojekt. Bis dahin sollen auch die ersten wirtschaftlichen Kooperationen im Bereich der Energiewirtschaft starten.