Staatsschulden machen Polen zu schaffen

2011 wird ein sehr schwieriges Jahr für Polen. Obwohl das Land, im Gegensatz zum Rest der EU-Staaten, die Wirtschafts- und Finanzkrise fast unbeschadet überstanden hat, haben sich in den vergangenen Jahren so hohe Staatsschulden angehäuft, dass die polnische Regierung mit einem „Blauen Brief“ aus Brüssel rechnen muss. Dieser wird fällig, sobald die jährliche Neuverschuldung eines EU-Staates die 8-Prozent-Marke der Bruttoinlandproduktes überschritten hat. Im vergangenen Jahr hat die Regierung damit begonnen, große Teile der staatseigenen Unternehmen zu privatisieren um die Neuverschuldung so gering wie möglich zu halten. Allerdings erwies sich das teilweise als wesentlich schwieriger und weniger lukrativ, als erwartet. Die größte Chance einer Abmahnung durch die EU zu entgehen, liegen für Polen in einer Steigerung des BIP. Wie die polnische Regierung jetzt veröffentlichte, wuchs 2010 das BIP um 3,8 Prozent. Für 2011 rechnen die polnischen Finanzexperten mit einer weiteren Steigerung um 4,3 Prozent. Sollte dies gelingen und die Privatisierung weiter voran getrieben werden, wäre die Rüge aus Brüssel erst einmal vom Tisch. Dies ist auch notwendig, wenn Polen weiterhin am Wunsch 2015 der Euro-Zone beizutreten fest hält. Dafür hat sich der polnische Finanzminister, Jacek Rostowski, vorgenommen, das Haushaltsdefizit in den kommenden zwei Jahren zu halbieren. Mit Sparmaßnahmen muss er jedoch noch warten, bis im Herbst die Wahlen vorbei sind, wenn seine Regierung eine Chance auf Wiederwahl haben will. Wie in allen Ländern, ist auch die Bevölkerung Polens nicht begeistert, von Einschnitten im sozialen Bereich, zumal sie gerade erst eine beträchtliche Erhöhung der Mehrwertsteuer verkraften mussten.

Siemens liefert Züge für Warschauer Metro

Den bisher größten Auftrag in Polen, konnte der Elektronikkonzern Siemens jetzt für sich verbuchen. 35 Züge für die Warschauer Metro, wird das Unternehmen ab 2012 nach Polen liefern. Der Auftrag hat einem Gesamtwert von 272 Millionen Euro. Nach einer Mitteilung von Siemens am heutigen Mittwoch, ist dies nicht nur der größte Auftrag dieser Art des Unternehmens für Polen, sondern auch die erste Bestellung für Züge der neuen Generation „Inspirio„. Warschau plant sein derzeit 23 Kilometer langes Metronetz um eine weitere Linie auszubauen. Sollte die Zusammenarbeit mit Siemens zufriedenstellend verlaufen, plant der Auftraggeber „Metro Warszawskie“, 17 weitere Züge von Siemens bauen zu lassen.

Umgebindehäuser in Polen nun denkmalgeschützt

Bekannt durch ihre einzigartige Bautechnik, sind in Niederschlesien die so genannten Umgebindehäuser geworden. Bei ihnen trägt ein vor den Wänden befindliches Gerüst aus Holzbögen, Obergeschoss und Dach. Da ihre Zahl in den vergangenen Jahren dramatisch geschrumpft ist, wurde jetzt in Polen, für eine leichtere Organisation des Denkmalschutzes, die Zahl der noch vorhandenen Umgebindehäuser gezählt. In fünf niederschlesischen Landkreisen sind nach aktueller Angabe noch 504 dieser einzigartigen Häuser vorhanden. Noch immer genutzt werden diese Häuser in Polen, Deutschland, und Böhmen. Jeannette Gosteli, Leiterin der Zittauer Geschäftsstelle „Umgebindeland“ hofft, dass auch Tschechien nachziehen und die noch vorhandenen Umgebindehäuser zählen und unter Denkmalschutz stellen wird.

Militärbündnis zwischen Deutschland, Frankreich und Polen

Die Verhandlungen zwischen Polen, Deutschland und Frankreich, über eine zukünftig engere Zusammenarbeit auch im Militärbereich, wird auch von anderen EU-Staaten begrüßt. Die vor wenigen Wochen von den drei Bündnispartnern vorgeschlagene Strategie einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wurde heute in Brüssel durch eine gemeinsame Erklärung aller europäischen Außenminister als „wichtiger Beitrag“ zur Stabilisierung in Europa gelobt. Außerdem versprachen die EU-Außenminister den neuen Pakt zu fördern und unterstützen und forderten die europäische Außenbeauftragte Catherine Ashton auf, die in ihrer Erklärung empfohlenen Vorschläge aufzugreifen.

Bahn: Polen plant Trassenausbau nach Tschechien

Der bisher mit einem negativen Wirtschaftlichkeits-Gutachten bedachte Ausbau der Bahnstrecke von München nach Prag über Regensburg, könnte sich doch noch als umsetzbar erweisen. Wie Landrat Franz Löffler jetzt in einem diesbezüglichen Gespräch mit der tschechischen Regierung erfuhr, hat inzwischen auch die polnische Regierung Interesse am Ausbau der Strecke bekundet. Laut dem stellvertretenden tschechischen Verkehrsminister Jakub Hodina, plant die Regierung Polens einen Ausbau der Bahnlinie von Warschau nach Prag. Mit einem dritten Partner würde die Trasse in das Transeuropäische Netz aufgenommen und ein neues Wirtschaftlichkeits-Gutachten erstellt werden, dass positiv ausfallen dürfte.