Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff plant zum 200-jährigen Jubiläum der Breslauer Universität einen Besuch in Polen. Dort soll Wulff am heutigen Dienstag den 15. September während des geplanten Jubiläumsfestaktes eine Rede halten, was als Zeichen einer verbesserten deutsch-polnischen Verständigung und Zusammenarbeit gedacht ist. Zugleich will der Bundespräsident die „Geschichte der Universität mit ihren deutschen und polnischen Epochen zu würdigen“. Außerdem ist in Breslau ein Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski und dem ukrainischen Präsident, Viktor Janukowitz, geplant. Alle drei Staatsoberhäupter wollen mit einer Kranzniederlegung vor dem Denkmal der ermordeten Professoren aus Lemberg, den Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung aus Krakau und Lemberg gedenken. Für den Nachmittag plant Bundespräsident im Anschluss ein Treffen mit Menschen der deutschen Minderheit in Polen. „Die deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa sind eine erfolgreiche Brücke in den Beziehungen Deutschlands zu seinen östlichen Nachbarn. Sie kennen beide Gesellschaften und Sprachen und sind in der Lage, die Beziehungen zwischen den jeweiligen Ländern zu vertiefen“, erklärt Christian Wulff.
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Weitere Abspaltung bei PiS
Wie bereits im vergangenen Jahr, hat sich in diesen Tagen wieder ein Teil der polnischen rechtskonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) abgespalten. Nachdem die Politiker Zbigniew Ziobro, Tadeusz Cymanski und Jacek Kurski auf Betreiben von Jaroslaw Kaczynski aus der Partei ausgeschlossen worden waren, solidarisierten sich 16 weitere Parlamentarier mit den Betroffenen. „Wenn sich herausstellt, dass es eine Möglichkeit für eine Rückkehr unserer Kollegen in die PiS gibt, werden wir uns mit der Parlamentsfraktion der PiS vereinigen wollen“, erklärte der Abgeordnet Mularczyk gegenüber der Zeitung „Rzeczpospolita“. Da Kaczynski dies bisher verweigert, planen sie jetzt im Parlament eine eigene Fraktion zu bilden. Damit stünden der PiS für die restliche Amtszeit statt der 157 errungenen Sitze, nur noch 141 Sitze im Parlament zu. Der ausgeschlossene Kritiker Kaczynskis, Zbigniew Ziobro, will jetzt mit seinen Kollegen eine eigene, neue Partei bilden, die vor allem auch für die Wähler der Mitte attraktiv sein soll.
Erste Parlamentspräsidentin in Polen gewählt
In Polen wurde jetzt die bisherigen Gesundheitsministerin, Ewa Kopacz, zur neuen Parlamentspräsidentin gewählt. Damit ist die 54-jährige ehemalige Ärztin die erste Frau, die dieses Amt in Polen inne hat. Ewa Kopacz ist Mitglich der derzeit regierenden, rechtsliberalen Bürgerplattform PO. Sie entschied die Wahl mit 300 von 460 Stimmen der Abgeordneten für sich. Vor der Wahl hatte Präsident Bronislaw Komorowski nach der Eröffnung des neu gewählten Parlaments (Sejm), die Abgeordneten Polens zu mutigen Reformen in der nächsten Amtszeit aufgerufen. Vieles, unter anderem das polnische Gesundheitssystem und die Justiz, müssten verbessert werden. Komorowski: „Wir wissen, dass der Staat für die Bürger da ist und nicht umgekehrt“.
Umstrittene Ostsee-Pipeline eingeweiht
Bundeskanzlerin Merkel und der russische Präsident, Dimitri Medwedew, haben jetzt im Mecklenburger Lubmin symbolisch die teilweise umstrittene Ostsee-Pipeline eingeweiht. Diese verläuft über eine Strecke von 1200 Kilometer und transportiert russisches Erdgas aus Sibirien nach Europa und Deutschland. Der unter den 420 Gästen anwesende französische Ministerpräsident, Francois Fillon, lobte die Ostsee-Pipeline als Beweis dafür, „dass wir auf eine sichere und belastbare Zusammenarbeit mit Russland in der Zukunft setzen“. Dabei bezeichnete er Russland als einen „Haupt-Partner für die europäische Energieversorgung.“ Auch der russische Präsident erklärte, dass die Zusammenarbeit „langfristig angelegt“ ist. Er hofft darauf, dass „Russland und die EU-Staaten noch viele exzellente Projekte haben werden, sowohl im Energiebereich als auch in vielen anderen Bereichen“. Der EU-Energiekommissar, Günther Oettinger, verwies auf den großen Umfang des Pipeline-Projektes. Wenn diese fertig gestellt ist, wird sie rund zehn Prozent der gesamten, in Europa benötigten Menge an Erdgas transportieren. Rund 55 Milliarden Kubikmeter Gas sollen über die Pipeline nach Europa befördert werden. Beteiligt an diesem umfangreichen Projekt sind das russische Unternehmen Gazprom, Eon Ruhrgas, BASF_Wintershall, Gasunie und GDF Suez. Diese haben sich zu einem Konsortium zusammen geschlossen, dessen Aufsichtsrat vom ehemaligen deutschen Bundeskanzler, Gerhard Schröder, geleitet wird.
Ernteausfälle: Geringere Getreideernte auch in Polen
Wie jetzt das staatliche Amt für Statistik in Polen bekannt gab, wird auch die polnische Getreideernte in diesem Jahr wesentlich geringer ausfallen, als im vergangenen Jahr. Die Landwirte rechnen mit insgesamt 26,3 Millionen Tonnen Getreide. Das ist ein Rückgang um dreieinhalb Prozent. Dies bedeutet, das Polen im nächsten Jahr Getreide importieren muss, da der jährliche Bedarf bei rund 28 Millionen Tonnen Getreide liegt. Aufgrund des kalten Frühjahrs und der darauf folgenden Trockenperiode, fällt die Ernte auch bei anderen landwirtschaftlichen Produkten geringer aus, als im Vorjahr. Bei Raps lag der Ertrag 10 Prozent unter dem von 2010, bei Kartoffeln waren es sechseinhalb Prozent weniger. Lediglich die Obstbauern können sich über eine gute Ernte freuen. Diese lag 2011 um über 30 Prozent höher, als im Vorjahr. Durch die nicht nur in Europa, sondern auch in anderen Teilen der Welt schlecht ausgefallene Getreideernte, stieg der Getreidepreis. Allein Polen kaufte bisher Getreide für 207 Millionen Euro, dass sind 68 Prozent mehr als 2010. „Wir müssen weiter auf Import setzen, um einen eventuellen Preisanstieg auf dem Inlandsmarkt zu dämpfen“, erläuterte die Analystin des FAPA, Maria Kosecka, in einem Interview gegenüber der Zeitung „Parkiet“. Dazu kommt, dass in Polen die Größe der für Getreide genutzten Ackerflächen um rund 15 Prozent geschrumpft ist, was auch für die Zukunft weiter steigende Exporte erwarten lässt.